Haftungsausschuss

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Einbindung eines Links gegebenenfalls für die Inhalte der gelinkten Seite mit verantwortlich ist. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

 

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1. Inhalt des Onlineangebotes

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2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (Links), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Jugendwerks der Evangelisch-methodistischen Kirche liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem das Jugendwerk der Evangelisch-methodistischen Kirche bzw. der Autor / Administrator von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Das Jugendwerk der Evangelisch-methodistischen Kirche bzw. der Autor / Administrator erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Das Jugendwerk der Evangelisch-methodistischen Kirche bzw. der Autor / Administrator hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert es sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Jugendwerk der Evangelisch-methodistischen Kirche bzw. der Autor / Administrator gegebenenfalls eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

 

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Das Jugendwerk der Evangelisch-methodistischen Kirche bzw. der Autor / Administrator ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Medienwerk der Evangelisch-methodistischen Kirche bzw. der Autor / Administrator selbst erstellte Objekte bleibt allein bei den Autoren der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Medienwerks der Evangelisch-methodistischen Kirche nicht gestattet.

 

4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sollte eine Bestimmung dieses Haftungsausschlusses ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein, soll hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Die unwirksame Bestimmung ist durch die wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem ursprünglich verfolgten Zweck so nahe wie möglich kommt und der Autor / Administrator dieser Site es vereinbart hätte, wenn ihm oder dem Jugendwerk der Evangelisch-methodistischen Kirche die Unwirksamkeit zum Zeitpunkt der Veröffentlichung im Internet bekannt gewesen wäre. Entsprechendes gilt, wenn sich eine ergänzungsbedürftige Lücke ergeben sollte.

 

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(Quelle)